„Wir“ beenden die Scheiße, indem wir Rückgrat zeigen und nicht das, was die AfD stark gemacht hat, nämlich parteipolitisches Gemauschel auf dem Rücken der Wähler, noch vertiefen. Gegenvorschlag?
Eine DEMOKRATISCHE Partei ist eine, die vom Bundes- oder Landeswahlleiter zugelassen ist. Auch das gehört zur Demokratie: dass man das nicht entweder ist oder nicht ist, bloß weil man selbst das so nennt.
Das Gegenteil von Demokratie ist nicht Populismus. Das ist wichtig zu verstehen.
Oh stell dich doch bitte nicht extra doof, nur weil noch niemand von den Verantwortlichen die Eier hatte, den Verbotsantrag einzureichen.
Die AFD ist eine faschistische Partei, die darauf aus ist, den Rechtsstaat auseinanderzunehmen und ihn auf eine völkisch-nationale Linie zu bringen.
Wenn es wie eine Ente aussieht, wie eine Ente quakt, watschelt wie eine Ente, ist es eine Ente. Egal ob Olaf Scholz sagt, er könne sich nicht daran erinnern, wo er den Verbotsantrag hingelegt hat.
Verbotsantrag hin oder her: Noch legal, noch zur Wahl zugelassen, damit noch demokratisch. Muss man nicht mögen, ist aber so. Selbst die ehem. NPD (“Heimat”) ist es noch. Mag ich übrigens noch weniger, ist aber so.
Darf ich kurz daran erinnern, dass “eine Partei steht zur Wahl” etwas anderes ist als “wir ermorden ein paar Millionen Menschen”? (Liebe Güte, warum wird diese Holocaustrelativierung auf Feddit eigentlich immer noch hochgewählt? Würg.)
Aber: Das Problem mit der NSDAP, um bei deinem absurden, weil Hitler verharmlosenden Beispiel zu bleiben, war ja auch nicht, dass du sie wählen konntest. Das Problem ist, dass sie nach der Wahl mit der Zustimmung der meisten anderen Parteien die Demokratie ausgehebelt hat. Wir sind uns einig, dass das Aushebeln der Demokratie nicht in Ordnung ist, auch dann nicht, wenn die meisten Parteien sich dafür aussprechen, hoffe ich?
Das Votum der Wähler anerkennen. Ist eine völlig machtlose AfD, die zwar pro forma „regiert“, aber nichts durchbekommt, und der man mit Argumenten und nicht mit dem, was sie bisher stark gemacht hat (also Aussperren -> Märtyrertum) begegnet, nicht ungefähr das Klügste für die anderen Parteien und die liberale Demokratie?
Dem Votum der Wähler entgegen der eigenen Überzeugungen zu folgen ist das exakte Gegenteil von Rückgrat zeigen.
eine völlig machtlose AfD, die zwar pro forma „regiert“, aber nichts durchbekommt
Wie stellst du dir dieses Szenario konkret in der Praxis vor? Was genau macht denn die AfD “machtlos” in einer Regierungskoalition mit der CDU?
was sie bisher stark gemacht hat (also Aussperren -> Märtyrertum)
Was sie bisher stark gemacht hat waren Medien und andere Parteien die dumm oder rücksichtslos genug waren um auf ihre Themen einzusteigen und zu versuchen darüber zu diskutieren. Faschisten argumentieren nicht im guten Glauben. Mit ihnen Diskutieren ist wie mit einer Taube Schach Spielen. Die Taube wird früher oder später auf das Brett scheißen und herumstolzieren als hätte sie gewonnen. Und ihre Fans werden das auch als Sieg wahrnehmen.
Das einzige was geholfen hätte wäre tatsächlich konsequentes Aussperren aus allen öffentlichen Debatten. Die Opferrolle kriegen sie so oder so hin, das hatte mit der Realität eh noch nie etwas zu tun.
Dem Votum der Wähler entgegen der eigenen Überzeugungen zu folgen ist das exakte Gegenteil von Rückgrat zeigen.
Die eigenen Überzeugungen derer, die die Wahl verloren haben, sind in der parlamentarischen Demokratie jetzt nicht so besonders von Belang. Das finde ich auch schade, ich hätte gern weniger Parteien- und mehr Bürgerbeteiligung, aber so ist es momentan nun mal.
Was genau macht denn die AfD “machtlos” in einer Regierungskoalition mit der CDU?
Du hast mich missverstanden. Die CDU wird nicht mal in Thüringen so beknackt sein, mit der AfD zusammen regieren zu wollen. Da könnte sie nur verlieren. Eine AfD, in der Ministerpräsident Höcke keinen Koalitionspartner hat, sondern quasi als Minderheitsregent allein gegen das restliche Parlament “regieren” muss, wäre ein Gewinn. Die AfD kann sich nicht darauf berufen, dass die anderen Parteien die Demokratie nicht anerkennen, und die restlichen Parteien machen die AfD damit unschädlich.
„Wir“ beenden die Scheiße, indem wir Rückgrat zeigen und nicht das, was die AfD stark gemacht hat, nämlich parteipolitisches Gemauschel auf dem Rücken der Wähler, noch vertiefen. Gegenvorschlag?
Das parteipolitische Gemauschel beenden und eine Koalition mit DEMOKRATISCHEN Parteien aushandeln
Eine DEMOKRATISCHE Partei ist eine, die vom Bundes- oder Landeswahlleiter zugelassen ist. Auch das gehört zur Demokratie: dass man das nicht entweder ist oder nicht ist, bloß weil man selbst das so nennt.
Das Gegenteil von Demokratie ist nicht Populismus. Das ist wichtig zu verstehen.
Oh stell dich doch bitte nicht extra doof, nur weil noch niemand von den Verantwortlichen die Eier hatte, den Verbotsantrag einzureichen.
Die AFD ist eine faschistische Partei, die darauf aus ist, den Rechtsstaat auseinanderzunehmen und ihn auf eine völkisch-nationale Linie zu bringen.
Wenn es wie eine Ente aussieht, wie eine Ente quakt, watschelt wie eine Ente, ist es eine Ente. Egal ob Olaf Scholz sagt, er könne sich nicht daran erinnern, wo er den Verbotsantrag hingelegt hat.
Verbotsantrag hin oder her: Noch legal, noch zur Wahl zugelassen, damit noch demokratisch. Muss man nicht mögen, ist aber so. Selbst die ehem. NPD (“Heimat”) ist es noch. Mag ich übrigens noch weniger, ist aber so.
Darf ich dich kurz daran erinnern, dass der Holocaust auch legal war?
Darf ich kurz daran erinnern, dass “eine Partei steht zur Wahl” etwas anderes ist als “wir ermorden ein paar Millionen Menschen”? (Liebe Güte, warum wird diese Holocaustrelativierung auf Feddit eigentlich immer noch hochgewählt? Würg.)
Aber: Das Problem mit der NSDAP, um bei deinem absurden, weil Hitler verharmlosenden Beispiel zu bleiben, war ja auch nicht, dass du sie wählen konntest. Das Problem ist, dass sie nach der Wahl mit der Zustimmung der meisten anderen Parteien die Demokratie ausgehebelt hat. Wir sind uns einig, dass das Aushebeln der Demokratie nicht in Ordnung ist, auch dann nicht, wenn die meisten Parteien sich dafür aussprechen, hoffe ich?
Es geht nicht darum, den Holocaust zu relativieren, es geht darum zu verdeutlichen, dass “Legal” kein Synonym für “Gut” ist.
Um bei deiner Argumentation zu bleiben:
Warum, wenn es doch durch die Änderung von Gesetzen legal wird?
Kannst du bitte näher erläutern was du mit “Rückgrat zeigen” in diesem Fall konkret meinst?
Das Votum der Wähler anerkennen. Ist eine völlig machtlose AfD, die zwar pro forma „regiert“, aber nichts durchbekommt, und der man mit Argumenten und nicht mit dem, was sie bisher stark gemacht hat (also Aussperren -> Märtyrertum) begegnet, nicht ungefähr das Klügste für die anderen Parteien und die liberale Demokratie?
Dem Votum der Wähler entgegen der eigenen Überzeugungen zu folgen ist das exakte Gegenteil von Rückgrat zeigen.
Wie stellst du dir dieses Szenario konkret in der Praxis vor? Was genau macht denn die AfD “machtlos” in einer Regierungskoalition mit der CDU?
Was sie bisher stark gemacht hat waren Medien und andere Parteien die dumm oder rücksichtslos genug waren um auf ihre Themen einzusteigen und zu versuchen darüber zu diskutieren. Faschisten argumentieren nicht im guten Glauben. Mit ihnen Diskutieren ist wie mit einer Taube Schach Spielen. Die Taube wird früher oder später auf das Brett scheißen und herumstolzieren als hätte sie gewonnen. Und ihre Fans werden das auch als Sieg wahrnehmen.
Das einzige was geholfen hätte wäre tatsächlich konsequentes Aussperren aus allen öffentlichen Debatten. Die Opferrolle kriegen sie so oder so hin, das hatte mit der Realität eh noch nie etwas zu tun.
Die eigenen Überzeugungen derer, die die Wahl verloren haben, sind in der parlamentarischen Demokratie jetzt nicht so besonders von Belang. Das finde ich auch schade, ich hätte gern weniger Parteien- und mehr Bürgerbeteiligung, aber so ist es momentan nun mal.
Du hast mich missverstanden. Die CDU wird nicht mal in Thüringen so beknackt sein, mit der AfD zusammen regieren zu wollen. Da könnte sie nur verlieren. Eine AfD, in der Ministerpräsident Höcke keinen Koalitionspartner hat, sondern quasi als Minderheitsregent allein gegen das restliche Parlament “regieren” muss, wäre ein Gewinn. Die AfD kann sich nicht darauf berufen, dass die anderen Parteien die Demokratie nicht anerkennen, und die restlichen Parteien machen die AfD damit unschädlich.
Was spricht dagegen?